Ausführliches Interview mit Dr. Volker Herrmann zu Bewertungsportalen in einem Fachmagazin für Ärzte
Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, hat in der Fachpublikation "Orthopädie und Unfallchirurgie aktuell" (Thieme-Verlag) ein ausführliches Interview zu Ärzte-Bewertungsportalen wie Jameda und Sanego gegeben.
Neu im Handel: Praxis-Kommentar zum IT-Sicherheitsgesetz von Rechtsanwalt Michael Terhaag
Im Bundesanzeiger-Verlag erscheint in diesen Tagen ein neues Buch von Rechtsanwalt Michael Terhaag LL.M. - Fachanwalt für IT-Recht. Er hat das neue IT-Sicherheitsgesetz unter die Lupe genommen, erläutert die Auswirkungen und Entwicklung für die Praxis.
Das IT-Sicherheitsgesetz verpflichtet – als…
Der Burger-Streit von Düsseldorf – rechtliche Gesichtspunkte
In Düsseldorf herrscht ein Streit unter zwei Burger-Restaurants – darüber hatten einige Medien berichtet. Im Raum steht der Vorwurf, die Speisekarte übernommen und für ein neues Restaurant verwendet zu haben. Dort sollen also die gleichen Burger, allerdings unter anderen Namen, angeboten werden. Der…
Unlautere Nachahmung von Vitalkost-Dosen - wenn sich Diätprodukte optisch zu sehr ähneln
Das Oberlandesgericht Köln musste sich kürzlich mit zwei Diätprodukten auseinandersetzen – die Verpackungen der beiden Angebote sahen sich nach Ansicht des Gerichts sehr ähnlich (Urteil vom 12.12.2014, Az. 6 U 28/14).
Spielzeugpuppe verletzt Fussballer Bastian Schweinsteiger in seinen Rechten
Ein Spielzeughersteller aus China dürfte wohl bald Post von einem Rechtsanwaltsbüro bekommen, beauftragt von Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. Medienberichten zu Folge, stellt das Unternehmen derzeit eine Puppe in Wehrmachts-Uniform her – sie sieht aus wie Schweinsteiger.
Die Krux mit der vergleichenden Werbung
Sie kann ein attraktives Instrument sein, um das eigene Produkt in den Vordergrund zu stellen. Gleichzeitig kann sie aber auch schnell zur rechtlichen Falle werden: die vergleichende Werbung. Kurz vorweg: Vergleichende Werbung ist in Deutschland grundsätzlich erlaubt – jedoch nur in Maßen. Wer diese…
Bankgeheimnis ade? Auskunftsanspruch gegen die Bank eines Markenrechtsverletzers!
Der Bundesgerichtshof muss abschließend über die Frage entscheiden, ob eine Bank Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers verweigern darf, wenn über dieses Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist.
Die Polizei Hagen sorgt sich um das Persönlichkeitsrecht von Kindern im Internet
Eine Aktion der Polizei Hagen sorgt bei Facebook derzeit für Aufsehen. Die Ordnungshüter rufen dazu auf, Fotos von Kindern im Netz nur nach reiflicher Überlegung zu veröffentlichen. Mit diesem Appell hat die Polizei nicht ganz unrecht.
Arbeitsgericht bestätigt Kündigung bei Weigerung mit "Puffauto" zu fahren
Kündigung wegen der Weigerung ein Auto mit nackten Beinen zu fahren? Darüber musste nun das Arbeitsgericht Mönchengladbach entscheiden (ArbG Mönchengladbach, Urteil vom 14. Oktober 2015, Az. 2 Ca 1765/15). Ein Arbeitnehmer weigerte sich, ein Dienstfahrzeug mit Motiven von entblößten Frauenbeinen zu…
Erfolg vor dem Bundesgerichtshof
In einer markenrechtlich geprägten Auseinandersetzung bezüglich des Umfangs der Auskunftspflichten hob der Bundesgerichtshof die Entscheidung der Vorinstanz zugunsten unserer Mandantschaft auf. Die Entscheidung kann hier nachgelesen werden und wird sicherlich in zukünftigen Streitigkeiten über den…
