OLG Frankfurt beschäftigt sich mit Werbeslogan „HAVE A BREAK“
Es ist einer der bekanntesten Slogans aus der Werbung: „Have a break, have a Kit Kat“. Er ist so bekannt, dass Nestlé sich für „HAVE A BREAK“ auf eine Gemeinschaftsmarke kraft Verkehrsdurchsetzung berufen kann. Das bekam nun auch der Keks-Hersteller Griesson-de Beukelaer zu spüren.
Das…
Helau und Alaaf – gilt die Narrenfreiheit auch im Büro?
Im Rheinland ist die fünfte Jahreszeit angebrochen und viele Jecken freuen sich auf das lange Karnevals-Wochenende in der kommenden Woche. Dann wird auch in vielen Firmen wieder kräftig gefeiert. Doch was ist erlaubt und womit sollte man aufpassen? Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für…
Lässt der BGH die Sonne scheinen? Wetter.de gegen wetter-DE
Manchmal muss sich auch der Bundesgerichtshof einfach nur mit dem Wetter beschäftigen. In einem Fall, der nunmehr in Karlsruhe verhandelt wird, lassen die Betreiber der Domains „wetter.de“ sowie „wetter.at“ und „wetter-deutschland.com“ dunkle Gewitterwolken aufziehen.
Die Klägerin bietet auf…
Michael Terhaag und Peter Kaumanns erneut Lehrbeauftragte an der Hochschule Düsseldorf
Unsere Rechtsanwälte Michael Terhaag, LL.M. und Peter Kaumanns, LL.M. werden auch in diesem Sommersemester wieder ihre Vorlesung im Fachbereich Medien an der Hochschule Düsseldorf (HSD) halten.
Die beiden Fachanwälte für IT-Recht lehren im FH-Studiengang "Medien- und IT-Recht" bereits im vierten…
Landgericht Frankfurt: Rabatte von „MyTaxi“ sind wettbewerbswidrig
Das Landgericht Frankfurt hält Rabatte, die von der App „MyTaxi“ angeboten werden, für wettbewerbswidrig. In dem Angebot sei ein Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz zu sehen, welches die Gewährung von Vergünstigungen nicht erlaube, so die Richter (Urteil vom 19. Januar 2016, Az. 3-06 O…
Doppelt gemoppelt missfällt besser: Wenn Modeschöpfer Pullover-Designs nachahmen
Unsere Kanzlei hatte sich jungst erneut mit der Nachahmung eines Designs im Moderecht beschäftigen. Teilweise scheinen diverse Label immer mehr an der eigenen Kreativität zu sparen und sich lieber an der Vorjahreskollektion der Konkurrenz zu bedienen.
Mitunter ein Spiel mit dem Feuer...
Ein…
Land haftet für Urheberrechtsverstoß eines Lehrers im Internet
Ein Lehrer, der für das Fachangebot seiner Schule im Internet -wirbt, handelt in Ausübung seines öffentlichen Amtes. Verletzt er mit der Werbung die Urheberrechte von Dritten, ist das jeweilige Land als Anstellungskörperschaft für den Verstoß verantwortlich. Das entschied nun das Oberlandesgericht…
Bundesgerichtshof: "Freunde finden"-Funktion von Facebook verstößt gegen Wettbewerbsrecht
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die mithilfe der Funktion "Freunde finden" des Internet-Dienstes "Facebook" versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als "Facebook"-Mitglieder registriert sind, eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung darstellen (Urteil vom…
Praktische FAQ zum Entfernen von Sanego Bewertungen
Urteil des OLG Frankfurt zum selektiven Online-Vertrieb durch einen Markenhersteller
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat das Verbot in einem Vertriebsvertrag für Markenrucksäcke, diese auf Internetverkaufsplattformen wie Amazon zu verkaufen, für zulässig erklärt. Das Verbot, die Markenrucksäcke über Preisvergleichsportale zu bewerben, hat das Gericht hingegen als…
