Michel gewinnt gegen den alten Holzmichel vor dem EUG
von Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann
Bei dem Holzmichel soll es sich um eine waldschratähnliche Figur handeln, die in verschiedenen Fassungen eines alten Volksliedes erwähnt wird. Durch das Lied „Lebt denn dr alte Holzmichel noch?“ wurde der Name Holzmichel 2004 wieder aufgewärmt und erfreut sich…
Vorsicht bei unberechtigtem Auktionsabbruch bei Ebay - Das kann teuer werden!
Interview zum aktuellen Ebay-BGH-Urteil
Streit zwischen Presseorgan und Unternehmen - UWG anwandbar?
Kein (mittelbares) Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Presseorgan und einem Unternehmen
von RA Sebastian Laoutoumai, LL.M. - Düsseldorf - aufrecht.de
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil hat das OLG Frankfurt am Main (vom 31.07.2014 – 6 U 74/14) entschieden, dass zwischen einem Presseorgan…
Vorsicht bei unautorisiertem Ebay Auktionsabbruch... 5000 € Schadensersatz! BGH Entscheidung von heute
Der Beklagte bot seinen Gebrauchtwagen bei eBay zum Kauf an und setzte ein Mindestgebot von 1 € fest. Der Kläger bot kurz nach dem Beginn der eBay-Auktion 1 € für den Pkw und setzte dabei eine Preisobergrenze von 555,55 €.
Der BGH gab dem Anspruch auf einen empfindlichen Schadensersatzanspruches…
Neue Regeln für Inkassounternehmen in Kraft! Mehr Schutz vor dubiosen Forderungen?
Diesmal geht es um die neuen Regeln für Inkassounternehmen, die zum 1.11.2014 in Kraft getreten sind.
Auf das Detail kommt es an! BOSCH verliert gegen boshi im Markenstreit
Keine Verwechselungsgefahr boshi – BOSCH
Das Bundespatentgericht hat einen geradezu schulmäßigen Fall zur Verwechselungsgefahr bei aus lediglich einem Wort bestehender Marken entschieden (Beschluss vom 5. August 2014, 27 W (pat) 18/14). Die Richter am Bundespatentgericht entschieden, dass zwischen…
Ist die Ex nun kriminell oder nicht? Maulkorb für Wettermoderator Jörg Kachelmann
Das OLG Karlsruhe schafft die Quadratur des Kreises - Vergewaltigungsvorwurf zwar falsch, aber unnötige Zuspitzung durch Kriminellbezeichnung...
Schutz von 'Blogosphäre'? Was ein(e) Titelschutz(anzeige) kann und vor allem nicht kann!
Aus aktuellem Anlass einmal ein paar Zeilen zum Thema Titelschutz: Gestern erreichte mich die oben rechts wiedergegebene Twittermitteilung, welche auf dem folgenden Tweet beruhte, welcher offensichtlich für etwas Aufruhr in der Bloggerszene gesorgt hat:
Das neue Designrecht
von RA Sebastian Laoutoumai, LL.M.
Zum 1.1.2014 wurde das bisherige Geschmacksmustergesetz durch das nunmehr neue Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (DesignG) ersetzt.
Neben inhaltlichen Änderungen verfolgte die Gesetzesänderung auch eine begriffliche Anpassung des Gesetzes an den…
LG Stuttgart: Rechtswidrig hergestellte Filmaufnahmen dürfen bei überwiegendem Informationsinteresse gesendet werden
Nach Auffassung des Landgericht Stuttgarts sind die streitgegenständlichen Aufnahmen zwar unter Verletzung des Hausrechts der Daimler AG gemacht worden. Nichtsdestotrotz dürften diese aber wegen einen überwiegenden öffentlichen Informationsinteresses ausgestrahlt werden.
