Kampf der Echsen vor dem EuG: Lacoste-Krokodil verspeist Kajman
Vor dem Gericht der Europäischen Union standen sich kürzlich zwei Echsen aus der Modebranche gegenüber: ein Kaiman und ein Krokodil. Die französische Firma „Lacoste“ wehrte sich gegen die Eintragung einer Bildmarke des polnischen Unternehmens „KAJMAN“ für bestimmte Warenklassen – und bekam recht.
EuGH erklärt „Safe-Harbour“-Regelung für ungültig
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht die Daten von Facebook-Nutzern nicht ausreichend geschützt. In seiner Entscheidung vom 6. Oktober 2015, Az. C-362/14, erklärte das Luxemburger Gericht die sogenannte „Safe-Harbour“-Regelung für ungültig.
Geklagt hatte der österreichische Jurist und…
Observation eines Arbeitnehmers durch einen Detektiv nur in engen Grenzen möglich
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) musste kürzlich über einen Fall entscheiden, bei dem ein Arbeitgeber eine Sekretärin von einem Detektiv überwachen ließ (Urteil vom 19. Februar 2015, Az. 8 AZR 1007/13).
Die Frau war seit Mai 2011 für den Arbeitgeber tätig. Ab Ende Dezember 2011 war sie…
Farbmarkenstreit zweier Banken: Bundesgerichtshof verweist Klage zurück ans Oberlandesgericht Hamburg
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss.
Der Kläger, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu der die Sparkassen…
Der Lindt-Teddy gewinnt das Bärenduell gegen den Goldbär beim Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt ("Lindt-Teddy") weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt.
Zwei Banken sehen rot: Die Sparkasse und Santander ringen um eine Farbmarke
Rot ist nicht gleich Rot – oder doch? Seit Jahren beschäftigen sich die deutschen Gerichte mit dieser Farbe. Grund ist die Auseinandersetzung zweier Banken. Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) und die spanische Bank Santander führen Auseinandersetzungen um ihre Farbmarken – beide…
In eigener Sache: Qualifizierte Verstärkung im Sekretariat gesucht
Die Frankfurter IKEA-Klausel - Probleme mit der Widerrufsbelehrung bei drei kombinierten Liefervarianten?
Seit Juni 2014 gelten in Deutschland neue Regeln zum Widerrufsrecht – wir hatten ausführlich dazu berichtet. Es war nur eine Frage der Zeit, bis sich mit den rechtlichen Folgen die Gerichte beschäftigen müssen. Das Landgericht Frankfurt a.M. hat nun einen Beschluss veröffentlicht (21.05.2015, Az.:…
Bundesgerichtshof muss das Bärenduell entscheiden: Goldbär gegen Lindt-Teddy
Zwei kleine Teddy-Bären sorgen seit Jahren für Streit. Die Süßwarenhersteller Haribo und Lindt kämpfen darum, wer ein Anrecht auf ein goldenes Bärchen hat. Am kommenden Mittwoch, 23. September, wird darüber nun der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheiden (Az. I ZR 105/14).
Auch bei Castingshows wird die Menschwürde nicht an der Pforte abgegeben
Eigentlich suchen sie die große Karriere. Sie möchten als Sänger, Tänzer oder Model groß rauskommen, die Welt bereisen und von Fans umjubelt werden. Doch am Ende werden sie ungewollt zur Witzfigur im Fernsehen und im Internet. Es ist das Schicksal vieler Castingshow-Teilnehmer. Es ist ein derber…
