EuGH entscheidet über "Formmarke" eines Designerschuhs
Der EuGH musste kürzlich über die Markenfähigkeit einer roten Schuhsohle bei einem Damenschuh entscheiden (Urteil vom 12. Juni 2018, Az. C-163/16). Es ging um einen hochhackigen Damenschuh des Designers Christian Louboutin. Die Besonderheit besteht darin, dass die äußere Sohle stets die Farbe Rot…
Indizierung von Bushido-Album "Sonny Black" war rechtswidrig
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat die im Februar 2014 erschienene CD „Sonny Black“ des Rappers Bushido zu Unrecht in die Liste jugendgefährdender Medien eingetragen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat eine entsprechende Entscheidung der Bundesprüfstelle durch Urteil…
BGH: Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer Bierwerbung unzulässig ist (BGH, Urteil vom 17. Mai 2018, Az. I ZR 252/16).
Geklagt hatte ein Verbraucherschutzverband gegen eine Brauerei im Allgäu. Diese wirbt seit den 1930er Jahren mit dem Slogan…
Neue Regeln zum Datenschutz - Michael Terhaag live im ZDF
Live im ZDF - Die Übergangsfrist der 'neuen' GDSVO läuft am 25.5.2018 aus...
Böhmermanns „Schmähgedicht“ bleibt größtenteils verboten
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
Das sogenannte „Schmähgedicht“ von Satiriker Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan bleibt größtenteils verboten. Das hat das Oberlandesgericht Hamburg entschieden (Urteil vom 15. Mai 2018, Az. 7 U 34/17). Das Gericht…
BGH lässt „Dashcam“-Aufnahmen als Beweismittel zu
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
Fachanwalt für IT-Recht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Eigentlich könnten sie sehr im Falle eines Verkehrsunfalls zur Aufklärung sehr nützlich sein: Aufnahmen einer „Dashcam“. Darunter versteht man eine kleine Videokamera auf dem Armaturenbrett oder an…
Landgericht Hagen verbietet versteckte Influencer-Werbung bei Instagram
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
und Rechtsanwalt Christian Schwarz
Das Landgericht Hagen hat einer sogenannten Influencerin untersagt, Schleichwerbung bei Instagram zu verbreiten (LG Hagen, Beschluss vom 1. Januar 2018, Az. 23 O 45/17). Bereits im September 2017 untersagte das Gericht im…
BGH: Rabattaktion von "MyTaxi" nicht wettbewerbswidrig
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
Experte für Wettbewerbsrecht
Der Bundesgerichtshof verhandelt am 29. März 2018 (Az. I ZR 34/17) über die Zulässigkeit der Rabattaktion einer Taxi-Vermittlungs-App "My Taxi". Klägerin ist ein genossenschaftlicher Zusammenschluss von Taxizentralen in…
Erfolg für Terhaag & Partner: Jameda zur Unterlassung verurteilt
Für eine Zahnärztin klagte Terhaag & Partner – federführend Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann – erfolgreich vor dem Landgericht Düsseldorf auf Löschung einer Bewertung.
Der Zahnärztin war in einer Bewertung auf jameda.de unter anderemvorgeworfen worden, dass diese Patienten abzocke und bei der…
Datenschutz: Hausaufgaben gemacht? Die DSGVO kommt mit großen Schritten
Die DSGVO kommt - 25. Mai 2018 ist Stichtag!
