Vorsprung durch Technik - Zum Markenschutz von Werbeslogans
Ein Slogan ist für ein Unternehmen oft genauso wichtig wie die ursprüngliche Marke selbst. Deshalb erscheint es sinnvoll, diesen auch markenrechtlich zu schützen. Doch die Eintragung war in der Vergangenheit in Deutschland und Europa nicht immer einfach....
Die Inhaberin der Marke „SAM“ mahnt zahlreiche Modelabel wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch Modellbezeichnungen ab!
Die Inhaberin der Marke „SAM“ mahnt zahlreiche Modelabel wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch Modellbezeichnungen ab!
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
Die Inhaberin der Marke „SAM“, welche beim DPMA (Nr. 2004517) in der Klasse 25 für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und…
Aktuelles Moderecht: Keine Waschzettel in Werbeflyern
Werbeflyer ohne Bestellmöglichkeit bedürfen keinen Pflichtangaben nach der TextilkennzVO...
OB ruft auf Facebook zu Gegendemonstrationen gegen BAGIDA-Veranstaltung auf - Verwaltungsrechtsweg eröffnet!
Die aus der PEGIDA-Bewegung in vielen anderen deutschen Städten entstandenen Demonstrationen haben in den vergangenen Wochen und Monaten für viel Aufregung und mediale Aufmerksamkeit gesorgt. Mittlerweile müssen sich auch die ersten Gerichte mit diesem Phänomen beschäftigen. Allerdings stammen die…
Fachbeitrag der Rechtsanwälte Terhaag und Schwarz bei Legal Tribune ONLINE zu den neuen Nutzungsbedingungen bei Facebook
Ein kleiner Schritt für Facebook, ein großer Schritt gegen den Datenschutz...
Sampling und skurrile Musik-Cover - Urheberrecht im Musikbusiness
Immer wieder erscheinen Fälle in den Medien, in denen Musiker Stücke veröffentlichen, die scheinbar oder offensichtlich von anderen Künstlern komponiert wurden. Ein paar Fallbeispiele zur Abgrenzung...
Werbung für verbundene Unternehmen - OLG Koblenz zur Ausgestaltung von vorformulierten Einwilligungserklärungen
Von RA Sebastian Laoutoumai, LL.M. Das OLG Koblenz hatte sich im Rahmen seiner Entscheidung vom 26.3.2014 (Az.: 9 U 1116/13) mit der Frage zu befassen, ob in AGB formulierte Klauseln zur Einholung von Kundendaten zu Werbezwecken zulässig sind. An eine wirksame Einholung von Kundendaten werden…
Bezahlen mit dem Smartphone - Interview in der servicezeit im WDR
guter beitrag im WDR
Fotodrohnen weiter auf dem Vormarsch - Live Interview bei 'Die Sendung mit dem Internet'
Sie liefern beeindruckende Bilder und Videos aus der Luft. Sie sind mittlerweile relativ günstig zu kaufen und einfach zu bedienen. Beispielsweise dient zur Steuerung eine Smartphone-App. Allerdings sind auch einige Regeln zu beachten...
Probleme mit der Blickfangwerbung – Unzulässige Werbung für DE-Mail Angebot!
von RA Dr. Volker Herrmann, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Das OLG hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (Urt. v. 14.2.2014 – 6 U 120/13) über die Zulässigkeit eine Blickfangwerbung zu entscheiden. Dabei kam es zu dem Ergebnis,…
