Berufung: Erdogan und Böhmermann streiten weiter um das "Schmähgedicht"
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
Der Satiriker Jan Böhmermann und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan streiten weiter. Es geht um die Zulässigkeit des sogenannten „Schmähgedichts“, welches Böhmermann in im Jahr 2016 seiner Sendung „Neo Magazin Royal“ vortrug.
Erdogan fand…
Volle Kanne - RA Michael Terhaag live im ZDF zum Jameda-Urteil
Paukenschlag aus Karlsruhe - Der BGH hat ein mit Spannung erwartetes Grundsatzurteil zu Jameda und Bewertungsportalen allgemein verkündet. RA Terhaag durfte einmal mehr bei Volle Kanne im ZDF live Frage und Antwort stehen...
BGH-Urteil erschüttert Geschäftsmodell von Bewertungsportal Jameda
Von Dr. Volker Herrmann
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Ärztin Anspruch auf Löschung ihres Profils beim Bewertungsportal Jameda hat (Urteil vom 20. Februar 2018, Az. VI ZR 30/17). Das Urteil ist richtungsweisend und durchaus eine…
Bundespräsident a.D. Christian Wulff darf beim Einkaufen abgebildet werden
Der Bundesgerichtshof gestattet die Veröffentlichung von Bildern von Christian Wulff bei einem Supermarkteinkauf (BGH, Urteil vom 6. Februar 2018, Az. VI ZR 76/17). Geklagt hatte der ehemalige Bundespräsident gegen einen Zeitschriftenverlag. Am 6. Mai 2015 bestätigte der Kläger in einer…
Aufgepasst an Karneval: Gilt die Narrenfreiheit auch im Büro?
Im Rheinland ist die fünfte Jahreszeit angebrochen und viele Jecken freuen sich auf das lange Karnevals-Wochenende in der kommenden Woche. Dann wird auch in vielen Firmen wieder kräftig gefeiert. Doch was ist erlaubt und womit sollte man aufpassen? Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für…
Weiteres BGH-Grundsatzurteil zu Bewertungsportal Jameda erwartet
Von Dr. Volker Herrmann
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz
Der Bundesgerichthof (BGH) verhandelt am 23. Januar 2018 ein weiteres Mal zu jameda. Erwartet wird ein weiteres Grundsatzurteil (VI ZR 30/17) mit großer Bedeutung für die deutsche…
Neues Jahr, neues Gewährleistungsrecht: Das hat sich im Kaufrecht geändert
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht
Peter Kaumanns, LL.M.
Seit dem 1. Januar 2018 gelten neue Regelungen zur kaufrechtlichen Mangelhaftung insbesondere die neuen § 439 Abs. 3 BGB, §§ 445a, 445b BGB sowie Änderungen in den §§ 474 bis 479 BGB sind in Kraft getreten.
Grundsätzlich muss…
Holpriger Start: Das NetzDG sorgt bereits jetzt für ordentlich Wirbel
von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
Fachanwalt für IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz
Mit dem Jahreswechsel gelten die strengen Regelungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Bereits im Oktober 2017 war das Gesetz in Kraft getreten – mit einer Übergangsphase für die betroffenen…
Neue Regelung für Händler: Keine Aufschläge mehr für Kartenzahlungen
Jeder, der mal einen Flug gebucht hat, kennt es: Die günstigen Tickets sind mühsam aufgestöbert. Schnell werden sie im Online-Reisebüro ausgewählt und die Passagierdaten eingegeben. Am Ende soll das Zahlungsmittel ausgewählt werden. Zur Wahl stehen verschiedene Angebote, zum Beispiel Vorkasse,…
Rund 438.000 Euro Nachvergütung für Kameramann von „Das Boot“
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass dem Chef-Kameramann des Films „Das Boot“ (1981) ein Nachvergütungsanspruch in Höhe von insgesamt 438.000 Euro zusteht (OLG München, Urteil vom 21. Dezember 2017, Az. 29 U 2619/16).
Der Spielfilm wurde mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet und in…
