Bildnisveröffentlichungen von Arbeitnehmern durch den Arbeitgeber. Schriftliche Einwilligung bei Werbevideos eines Unternehmens
Das Bundesarbeitsgericht hat sich nunmehr in zwei Entscheidungen mit Sachverhalten der Schnittstellen des Arbeitsrechts und der Neuen Medien beschäftigt, die immer wieder Gegenstand unserer Beratung sind. Im Kern geht es um die Frage, ob und unter welchen Umständen die Veröffentlichung von…
Für Skype ziehen in der EU dunkle Wolken auf
Der Internetdienst „Skype“ hat einen Markenstreit gegen den Fernsehsender „Sky“ in erster Instanz vor dem Gericht der Europäischen Union verloren. Die Richter sahen eine zu große Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Kennzeichen.
facebook-Seite des Arbeitgebers unterliegt nicht der Mitbestimmung - Kommentar RA Kaumanns zum Urteil des Landesarbeitsgericht Düsseldorf
facebook-Seite des Arbeitgebers unterliegt nicht der Mitbestimmung
Mitbestimmung bei Facebook-Seite
Zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 12. Janaur 2015 - 9 Ta BV 51/14 -
- von Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht -
- Peter Kaumanns, LL.M. -
Was war…
Werberecht: Cold Calling - Interview im ZDF
Die Kaltakquise am Telefon - überhaupt nicht immer unzulässig, aber schlicht nicht tot zu kriegen. Top Thema heute bei Volle Kanne (live)
Wettbewerbsverzerrung durch Google? Wie ernst meint es die EU?
Die Marktmacht von Google im Suchmaschinenbereich ist unbestritten. Aber gilt das auch für Preisvergleiche allgemein und was kann die EU-Kommission dagegen aus dem Wettbewerbs- und insbesondere Kartellrecht tun?
Helene Fischer kann aufatmen - Parteien- und Künstlerrechte im Wahlkampf
Abmahnung von Steuerberatern wegen fehlender Datenschutzerklärung
Abgemahnt werden Steuerberater wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbs- sowie Datenschutzrecht. In den uns bekannten Fällen geht es darum, dass die betroffenen Steuerberater auf ihrer Website ein Kontaktformular anbieten, ohne dass ein datenschutzrechtlicher Hinweis bereitgehalten wurde.
"TÜV geprüft" und die Tücken bei der Werbung mit Gütesiegeln!
„TÜV geprüft“: Die Tücken bei der Werbung mit Gütesiegeln
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat in einer kürzlich bekannt gewordenen Entscheidung einer Versandapotheke untersagt, mit der Aussage „TÜV geprüft“ zu werben, sofern nicht hinreichend aufgeklärt wird, worauf sich die Aussage konkret…
Versandapotheken: Neues EU Logo für Versandapotheken ab 2015 Pflicht!
Versandapotheken: Neues Logo für Versandapotheken ab 2015
Ab diesem Jahr müssen Apotheken, die über das Internet Humanmedizin vertreiben, ein neues, EU weit einheitliches Logo auf ihrer Internetseite platzieren. Mit diesem neuen Loge, welches das bisher freiwillige Logo des Deutschen Instituts für…
Nach Unterlassungserklärung muss auch der Google Cache gelöscht werden
Das OLG Celle (Urteil vom 29.01.2015 – 13 U 58/14) hat Anfang diesen Jahres darüber entschieden, in welchem Umfang ein Unterlassungserklärungsschuldner Maßnahmen selbst ergreifen muss, um dafür zu sorgen, dass die durch die Unterlassungserklärung betroffenen Inhalte seiner Webseite nicht mehr im…
