Bundesgerichtshof entscheidet über Kneipenfotos von Klaus Wowereit
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) muss sich mit drei Fotos befassen, die den ehemaligen Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit bei einem Kneipenbesuch zeigen (Az. VI ZR 310/14). Veröffentlicht hatte sie die BILD-Zeitung in ihrer…
Neue Regelungen zur Rückgabe von alten Elektrogeräten
*** TV-Tipp: Rechtsanwalt Michael Terhaag ist zu diesem Thema am Freitag (22. Juli) live im Studio bei „Volle Kanne“ (ZDF, 9.05 Uhr) mit Ingo Nommsen ***
Der alte Fön, der kaputte Staubsauger, die aussortierte Hifi-Anlage – der Keller füllt sich mit Elektromüll. Eigentlich wollte man den Abfall…
Die Sparkassen bleiben rot - Farbmarke muss nicht gelöscht werden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkassen nicht im Markenregister zu löschen ist (Urteil vom 21. Juli 2016, Az. I ZB 52/15).
Der Markeninhaber ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe. Für ihn ist die am 7. Februar 2002 angemeldete und am 11. Juli…
Mitarbeiter fragt in Kantine nach einem „Negerkuss“ und wird gekündigt
Von Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für Arbeitsrecht
Diese Mittagspause endete für einen Mitarbeiter eines Reisekonzerns mit der Kündigung. In der Kantine bestellte ein Mitarbeiter der Reisefirma Thomas Cook einen „Negerkuss“ – bei einer aus Kamerun stammenden Frau. Sie fand es nicht witzig…
Melania Trump: Die potenzielle First Lady, die von der First Lady abschrieb?
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M.
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Ist es ein waschechter Skandal oder nur etwas zum Schmunzeln? Melania Trump, der Ehefrau des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und möglicherweise bald designierte First Lady, soll von der…
Nach Task Force: Gibt es ein Heilmittel gegen Hetze im Netz?
Von Michael Terhaag – Fachanwalt für IT-Recht
„Fremdenfeindliche und rassistische Hassbotschaften, die gegen Strafgesetze verstoßen, müssen schneller und umfassender aus dem Netz verschwinden“, so wird Bundesjustizminister Heiko Maas in einer Erklärung vom Dezember 2015 zitiert: „Die Grenze ist…
Arbeiten im Hochsommer - wenn im Büro die Temperaturen steigen
Der Sommer ist da, es ist heiß! Das Thermometer klettert vielerots auf mehr als 30 Grad. Wer soll bei solchen Temperaturen noch vernünftig arbeiten? Peter Kaumanns LL.M., Rechtsanwalt für Arbeitsrecht klärt dazu einige wichtige Fragen.
Kann ich von meinem Arbeitgeber verlangen, dass er mir…
Catch it! Das Pokémon-Fieber und seine rechtlichen Fallstricke
Von Michael Terhaag, LL.M. – Fachanwalt für IT-Recht
Das „Pokémon Go“-Fieber geht um die Welt. Seit dieser Woche können auch deutsche Smartphone-Nutzer das Spiel zocken. Die Suchtgefahr ist enorm, überall auf den Straßen, in Kneipen oder an Bahnhöfen sieht man Pokémon-Jäger. Ziel ist es, ähnlich…
Moderator Jörg Kachelmann bekommt 395.000 Euro Geldentschädigung
Der Wettermoderator Jörg Kachelmann kann eine Geldentschädigung in Höhe von 395.000 Euro vom Axel Springer Verlag wegen schwerwiegender Persönlichkeitsrechtsverletzungen in 26 Fällen verlangen – und damit deutlich weniger, als von ihm begehrt. Das hat das Oberlandesgericht Köln entschieden (Urteile…
RA Terhaag zum Thema e-Commerce und Versandhandel in der Servicezeit im WDR
