Wichtige Änderungen für Online-Händler: neue Informationspflichten (VSBG)
Bereits in unseren Darstellungen zur Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS Plattform) hatten wir darauf hingewiesen, dass es ab dem 01. Februar 2017 weitere Informationspflichten für Online-Händler durch das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VBSBG geben wird.
Nach „Fake-News“: AfD gibt Unterlassungserklärung ab
Eigentlich gilt in der Politik das Motto: Im Krieg, in der Liebe und im Wahlkampf (fast) alles erlaubt. Doch es gibt auch Ausnahmen. Eine davon musste jetzt die AfD erfahren. Sie hatte wohl eine Falschnachricht über das Bundesumweltministerium (BMUB) verbreitet. Das wehrte sich recht erfolgreich,…
Gutscheine zur Weihnachten verschenken - worauf muss man achten?
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Gutscheine sind als Geschenke zu Weihnachten sehr beliebt. Doch es gibt ein paar Feinheiten, auf die man bei Kauf und Einlösung achten sollte. Wir haben ein paar wichtige Fragen und Antworten zusammengefasst.
Wie lange…
Ankündigung von Justizminister Maas zu Facebook lässt hoffen - teilweise
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag - Fachanwalt für IT-Recht
Bundesjustizminister Heiko Maas war vor kurzem im ARD-Morgenmagazin (moma) zu Gast. Das ist jetzt nichts Besonderes. Allerdings äußerte er sich dort zu möglichen – bislang nur möglichen – Gesetzesänderungen, die vielversprechend sein…
Lässt sich der KitKat-Schokoriegel als dreidimensionale Marke schützen?
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
und Rechtsanwalt Christian Schwarz
Bekanntlich lassen sich verschiedene Markenformen eintragen. Es gibt Wortmarken, Bildmarken, Farbmarken und auch sogenannte dreidimensionale Marken. Schutzfähig sind also letztlich auch Formen und Gestaltungen.
In der Praxis…
"Rheinisches Zahnärzteblatt" berichtet über Vortrag von Dr. Volker Herrmann
Das „Rheinische Zahnärzteblatt“ berichtet über die Bezirksstellenversammlung der Zahnärztekammer Nordrhein (Düsseldorf). An diesem Tag hielt Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, einen Vortrag zum Thema „Zahnarztbewertungen im Internet“.
Immer wieder sehen…
Abmahnung der Stiftung Deutscher Polleninformationsdienst
Von Rechtsanwalt Dr. Volker Herrmann
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Vorweihnachtliche Abmahnungen sind bei Apotheken leider keine Seltenheit. Derzeit in noch unklar, ob die aktuelle vorweihnachtliche Abmahnung der Stiftung Deutscher Polleninformationsdienst ein Einzelfall ist oder hier…
Angriff auf die Falschnachrichten
Von Michael Terhaag – Fachanwalt für IT-Recht
Sie sind überall im Netz zu finden – auf Twitter, Facebook oder auf Plattformen, die sich selbst als seriöse Nachrichtenseiten bezeichnen: Falschnachrichten (Fake News). Das schlimme daran ist: Viele Nutzer im Internet nehmen sie für bare Münze und…
Betriebsrat hat Mitbestimmungsrecht bei Facebook-Auftritt (Urteil des BAG)
Von Peter Kaumanns, LL.M.
Rechtsanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für IT-Recht
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Betriebsräten beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers ein Mitbestimmungsrecht zusteht (BAG, Urteil vom 13. Dezember 2016, Az. 1 ABR 7/15). Es ist eine wichtige…
Merry Christmas im Büro - am liebsten ohne Weihnachtsfeier. Geht das?
Die Vorweihnachtszeit könnte so schön sein - wenn da nicht die Weihnachtsfeier mit den nervigen Kollegen im Büro wäre. Doch ist es die Teilnahme verpflichtend? Wir erklären es in diesem Beitrag.
Die Weihnachtsfeiertage stehen vor der Tür. Auf den Straßen herrscht hektisches Treiben, die Menschen…
