Bundesland haftet für Urheberrechtsverstoß von Lehrer
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat das Land Hessen dazu verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons auf einer Schulwebseite zu unterlassen (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 09.05.2017, Az. 11 U 153/16). Der Cartoon wurde zuvor von einem Lehrer ohne Einwilligung der Rechteinhaberin auf der…
Stadtwerke Heidelberg erwirken Entscheidung mit Hilfe unserer Kanzlei
Stadtwerke Heidelberg erwirken erneut Entscheidung gegen ePrimo mit Hilfe von Terhaag & Partner
Die Stadtwerke Heidelberg Energie GmbH konnte sich erneut gegen unlauteres Verhalten des Stromanbieters eprimo GmbH durchsetzen. Das Landgericht Heidelberg bestätigte eine einstweilige Verfügung, die…
Wir geben Tipps, bevor das schöne Urlaubsfoto zum Ärgernis wird
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
Fachanwalt für IT-Recht sowie
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Wer im Urlaub ist, fängt viele Eindrücke mit seinem Smartphone oder seiner Kamera ein. Mit nur wenigen Handgriffen sind solche Bilder auch im Internet geteilt, meist über soziale Netzwerke…
Neuer Ratgeber von Rechtsanwalt Michael Terhaag zum Internetrecht
Rechtsanwalt Michael Terhaag, Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, hat gemeinsam mit dem Kollegen Christopher Posch (Hrsg.) einen neuen Ratgeber zum Internetrecht veröffentlicht. Im Verlag Wolters Kluwer (Berlin) erschien das Buch „Ihr Recht bei Google, Amazon,…
Was darf Satire? NDR-Sendung „Extra3“ wieder im Fokus
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
Fachanwalt für IT-Recht
In Deutschland bahnt sich ein neuer Streit um die Satire-Freiheit an. Dieses Mal sieht sich die AfD als Opfer einer Satire-Sendung.
Darum geht es: Auf dem AfD-Parteitag in Köln wurde Alice Weidel gemeinsam mit Alexander Gauland zum…
BGH zum fehlenden Hinweis auf Provisionspflicht eines Bewertungsportals
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, welche Informationspflichten dem Betreiber eines im Internet angebotenen Preisvergleichsportals obliegen (Urteil vom 27. April 2017, Az. I ZR 55/16).
Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der nach seiner Satzung die…
Auch für Kreuzfahrtschiffe gilt die Panoramafreiheit
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass sich die sogenannte Panoramafreiheit auf Kunstwerke erstreckt, die nicht ortsfest sind (Urteil vom 27. April 2017, Az. I ZR 247/15).
Geklagt hatte ein Kreuzfahrtunternehmen, welches ihre Schiffe mit einem „AIDA Kussmund“ schmückt. Das Motiv besteht aus…
Kammergericht Berlin: Ist ein Facebook-Account vererblich?
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag
Fachanwalt für IT-Recht
Haben die Erben einen Anspruch auf Einsicht in den Facebook-Account des Verstorbenen? Diese Frage beschäftigt derzeit die Berliner Gerichte.
Das Verfahren liegt mittlerweile in zweiter Instanz beim Kammergericht Berlin. Wir haben über…
Urteil: Das Land Berlin hat keinen Anspruch auf die Domain berlin.com
Das Landgericht Berlin musste einen interessanten Domainstreit entscheiden. Es ging um die Frage, ob das Land Berlin die Adresse berlin.com für sich beanspruchen könne. Der Betreiber wurde unter anderem auf Unterlassung verklagt.
Das Landgericht Berlin wies die Klage ab und entschied, dass das…
Was tun gegen Live-Videos im Netz?
Von Rechtsanwalt Michael Terhaag - Fachanwalt für IT-Recht
Eine Tat in Cleveland (Ohio) sorgt derzeit für Aufsehen. Dort soll ein Mann einen Rentner auf offener Straße erschossen haben. Die Tat streamte er live im Internet – über das Tool „Facebook Live“. Das Video war anschließend auf seiner…
